Für Friedrichshain West
Der Stadtteil liegt mir sehr am Herzen – und um so mehr macht es mich glücklich, in diesem Wahlkreis 4 für das Berliner Abgeordnetenhaus zu kandidieren. Ich will mich stark machen für diesen Kiez – für eine gerechte Gesellschaft, in der jeder seinen Platz findet, die Vielfalt bei uns erhalten und für Zusammenhalt und Verbundenheit sorgen.
Hier finden Sie Informationen zu mir und was mir wichtig. Klar ist, dass mit der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs Berlin die Wahl am 12. Februar 2023 zu wiederholen, mir nur wenig Zeit bleibt mich vorzustellen. Bei der vergangenen Wahl habe ich knapp 21 % der Stimmen in Friedrichshain West errungen und bin nur wenige Prozentpunkte vom Direktmandat entfernt gewesen. Ich freue mich, wenn Sie mir erneut oder das erste Mal Ihr Vertrauen schenken und mir Ihre Stimme geben.
Ein Jahr Zeitenwende – warum unsere Freiheit und Sicherheit auch in der Ukraine verteidigt wird. Hierzu habe ich MdB Michael Roth zu uns nach Friedrichshain geladen. Herr Roth ist zum einen überzeugter Europäer und Transatlantiker und der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschuss im Deutschen Bundestag. In seiner Zeit als Staatsminister im Auswärtigen Amt in der letzten Legislatur hat sich Herr Roth insbesondere für gute Beziehungen zu den osteuropäischen Ländern eingesetzt. Diskutieren Sie mit Ihm und mir über die Frage welche Hilfe wir als Deutschland der Ukraine zukommen lassen sollen und was der Angriffskrieg von Putin für uns In Berlin und Europa jetzt und für unsere Zukunft bedeutet.
Ich lade alle Anwohner*innen und Interessierte zum Gespräch zu den Kulturschöpfern in der Grünberger Str. 13 am Dienstag, den 7. Februar, ab 18.30 Uhr.
Kommen Sie vorbei und lernen Sie auch den tollen Ort Kulturschöpfer bei uns im Kiez kennen.
Deine Stimme zählt – ein Satz der für viele in Friedrichshain nicht selbstverständlich ist. Mein subjektives Gefühl, wenn die Wohnungstüren in unserem Kiez uns geöffnet werden, dass viele Bewohner*innen hier nicht wählen können, lässt sich mit Zahlen und Fakten gut hinterlegen. 82.000 Menschen in Friedrichshain-Kreuzberg können nicht wählen – ihnen fehlt die deutsche Staatsbürgerschaft. Weitere gut 50.000 Menschen haben einen sog. Migrationshintergrund. Das bedeutet, dass ca. 40 % der Bevölkerung bei uns im Bezirk die Begriffe Aufenthaltstitel, Visumerteilung, Einbürgerung, Niederlassungserlaubnis, Passvergabe, Ausreiseverpflichtung etc. sehr vertraut sind.
Die Bundesregierung unter Führung der SPD hat sich vorgenommen, das Staatsangehörigkeitsrecht und die Zuwanderungsregeln zu vereinfachen. Innenministerin Nancy Faeser betonte bei den Kulturschöpfern den angestrebten Paradigmenwechsel, dass Deutschland ein modernes Einwanderungsland werden soll. Für Fhain sind die neuen Regelungen besonders wichtig. Mit einer Vereinfachung der Einbürgerung öffnen sich die Möglichkeiten der politischen Mitbestimmung für alle Menschen bei uns im Kiez. Mit Nancy Faeser haben wir über die Probleme der fehlenden Verwaltungsvollzuges gesprochen, die aktuell in Deutschland viele Prozesse im Bereich Einbürgerung und Zuwanderung bremst. Hierüber konnte der Gastgeber und Gründer Christopher Elmerick von den Kulturschöpfer viele Geschichten erzählen. In einem kurzen Rundgang stellte er das Kiezprojekt vor – schaut dort doch mal vorbei.
Ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht, dass die Realität in Deutschland abbildet – das hat sich die neue Bundesregierung unter Führung der SPD vorgenommen. Eine Einbürgerung soll nach 5 Jahren, eine Niederlassungserlaubnis nach 3 Jahren möglich sein. Kinder, die in Deutschland geboren sind, können einen deutschen Pass erhalten, wenn die Eltern schon 5 Jahre hier sind.
Für die Friedrichshainer*innen, von denen viele aus allen Ecken der Welt stammen, ist das eine besonders wichtige Nachricht.
Deshalb habe ich die Bundesministerin des Innern und für Heimat, Nancy Faeser nach Friedrichshain zu den Kulturschöpfern e.V. eingeladen. Sie spricht mit uns über die Pläne das Einwanderungsrecht zu vereinfachen und wie Fachkräfte aus dem Ausland erleichtert nach Deutschland kommen können.
Ich lade die Anwohner*innen zum Gespräch mit Ministerin Faeser
am Montag, den 23.1., ab 18.15 Uhr zu den Kulturschöpfer e.V. , Grünberger Str. 13.
Leider ist nicht viel Platz, so dass ich um Anmeldung bitte: über den QR-Code erhalten Sie den Anmeldelink.
Die Veranstaltung mit Hubertus Heil im Café Sybille war gut besucht. Die Friedrichshainer*innen waren neugierig und stellten viele Fragen. Wie wichtig Tarifbindung ist, damit die Menschen faire Löhne erhalten und wie wichtig die Erhöhung von Mindestlohn gewesen ist, der in Berlin eine direkte Gehaltserhöhung für über 300.000 Beschäftigte bedeutete. Gerade in Zeiten von Krise und Inflation entlastet der Mindestlohn die Geldbeutel zehntausender Berliner Haushalte. Besonders Frauen profitieren von dieser Maßnahme! Mit dem neuen Bürgergeld schafft die SPD einen Sozialstaat, der allen Menschen auf Augenhöhe begegnet und Lebensleistung respektiert. Mit der größten Wohngeldreform seit 55 Jahren entlastet die SPD bundesweit zwei Millionen Haushalte dauerhaft und spürbar angesichts der steigenden Preise für Strom und Wärme. Das waren nur einige Themen, die wir im Sybille lebhaft diskutiert haben.
Steigende Energie- und Lebensmittelpreise setzen viele unter Druck. Viele fragen sich, wie kommen sie über die Runden? Was muss jetzt passieren, damit insbesondere Menschen mit wenig Einkommen und Rücklagen diese Krise überstehen? Ich habe deshalb den
Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil
nach Friedrichshain eingeladen, um mit Ihnen vor Ort über die angespannte Lage zu sprechen. Stellen Sie Ihre Fragen und diskutieren Sie mit mir und Minister Heil bei einem Stück Kuchen und einer Tasse Kaffee am Montag, den 16.1., ab 15 Uhr im Café Sybille, Karl-Marx-Allee 72 in Friedrichshain.
Was mir wichtig ist
Für die Ältesten und die Jüngsten in unseren Kiez – deren Bedürfnisse kommen in der Stadtpolitik viel zu kurz. Das fängt bei Sicherheit im Straßenverkehr an, guter Beleuchtung der Straßen und Plätze, gepflegte Grünanlagen, Platz zum Toben und Spielen und genügend Sitzplätzen zum Ausruhen auf dem Fußweg zum Supermarkt, und hört bei längeren Ampelphasen für Rollator und Kinderwagen nicht auf. Der Stadtteil wächst und mehr junge Familien, die Kita- und Schulplätze im Kiez brauchen. Ich will mich einsetzen für bessere Bezahlung von Erzieher*innen und für mehr Sozialarbeiter*innen. Wir brauchen schnelles Internet in den Schulen, aber auch in unseren Wohnungen für Arbeiten aus dem Homeoffice – die letzte Meile bleibt noch zu überbrücken.
Unser Kiez ist geprägt vom Zusammenleben aller Generationen – dazu tragen die stabilen Mieten durch die städtischen Wohnungsgesellschaften bei. Diese müssen einen guten Service anbieten und ihre Mieter*innen unterstützen – dafür will ich mich stark machen.
Als Juristin setze ich mich für eine umfassende Verwaltungsreform in Berlin ein, um die Zuständigkeiten innerhalb der Stadt klar zu strukturieren. Mein Herz schlägt für die Sicherheitspolitik in der Stadt: ein besser funktionierendes Rettungswesen und eine Polizei, die für alle Berlin*innen da ist.
Mehr zu meinen Positionen findest Du hier.
Uber mich
Ich bin Mutter, Juristin und Sozialdemokratin.
Ich heiße Viola Mattathil-Reuther, bin 41 Jahre alt und in Niedersachsen geboren und aufgewachsen. Meine Eltern sind vor bald 50 Jahren aus Südindien/ Kerala ausgewandert. Ich bin vor 20 Jahren zur Ausbildung nach Berlin gezogen. Ich habe Jura an der Humboldt Universität studiert, meine Examen in Berlin gemacht und im Strafrecht meine Doktorarbeit geschrieben. In der Zeit habe ich zwei Kinder geboren.
Reuther ist der Nachname meines Mannes. Seine Eltern waren damals Erstbezieherin der Wohnungen am Platz der Vereinten Nationen, wo meine Schwiegermutter immer noch wohnt. Ich bin Mutter von zwei Schulkindern und aktiv in der Schulelternarbeit. Seit einigen Jahren arbeite ich als Referentin im Bundesministerium des Innern.
Als ich nach Berlin gezogen bin, war die Stadt an der Spree für mich eine regelrechte Offenbarung. Die Freiheit und Selbstbestimmung, die ich hier erleben durfte – dafür bin ich sehr dankbar.
Aber eine Großstadt wie Berlin und ein Bezirk wie Xhain können auch hart und rau sein, manchmal sogar ungerecht. Und die Frage nach Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit, das hat mich viel und früh beschäftigt. Deshalb bin ich 2004 in die SPD eingetreten. Nachdem die Kinder ein bisschen größer waren, habe ich angefangen mich in der SPD Weberwiese zu engagieren.